Wo ist der Verfassungsschutz, wenn ihn braucht???

Im Zusammenhang mit PRISM und Tempora eine berechtigte Frage.

Man unterscheidet bei Geheimdiensten in der Regel zwischen einem Auslands- und einem Innlandsgeheimdienst. Normalerweise sind deren Strukturen und Aufgabenstellungen unterschiedlich.

Um ein Zitat aus Anne Wills Talkshow zu verallgemeinern “Ein Auslandsgeheimdienst ist da, um die Gesetze anderer Länder zu brechen, zu verletzen, ohne die Gesetze des Heimatlandes zu brechen.”  Darf also wie eine Horde kleiner Kinder, der keine Grenzen gesetzt sind, Nachbars Garten umpflügen so lange sie nicht erwischt oder verpetzt wird. ;-) Ok, die kleinen Strolche NSA und Five Eyes sind jetzt von Herrn Snowden verpetzt worden. ;-) Soweit, so schlecht. Ist der Nachbar dankbar?? Mit nichten, am liebsten würde er die Petze an die Strolche ausliefern. Aber das ist ein anderes Thema.

Ein Innlandsgeheimdienst wie der Verfassungsschutz hat unter anderem die gesetzliche Aufgabe der Spionageabwehr. Spricht er soll verhindern, dass Nachbars Kiddygang den eigenen Garten umpflügt, auch die Kiddys befreundeter Nachbarn. :-) Und ob die eigene Rotzgöre mit von der Party ist. Dies scheint wie bei der NSU wieder mal nicht geklappt zu haben. Stellt sich nun natürlich die Frage wie konnte das wieder geschehen? Gibt es einen Grund für eine eingeschränkte Sichtweise? Wer bestimmt, dass man besser weggucken sollte?

Nu ja abschließend kann man nur von einem erneuten Versagen des BfV sprechen, wenn man nicht in der Lage ist die Aktivitäten “befreundeter” Nachrichtendienste auf deutschen Boden zu überwachen. Inkompetenz scheint das Markenzeichen des BfV zu sein. Ein begründeter Anfangsverdacht besteht bei z.B. US-Unternehmen als Infratrukturbetreiber, die in der Zwickmühle sind, entweder achten sie deutsches oder amerikanisches Recht auf deutschen Boden.

 


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