Monatsarchiv: Juli 2014

Neulich bei der Beiratssitzung vom 14.07.14

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Wieder großes Kino Neulich bei der Beiratssitzung vom 14.07.14 Auf der Tageordnung stand u. a. dieses Mal die Konfrontation mit gleich zwei Bürgerinitiativen: der Initiative der Anwohner der Turnerstraße und der Dauerbrenner Tanklager Farge. Zu meinem Bedauern hatte ich schlichtweg das Popcorn vergessen, das ich eigentlich mitbringen wollte. Es ging los mit den Vorfilmen u.a. über die Pflege des Straßenbegleitgrün in Farge und Rekum, das doch endlich von Stadtgrün gepflegt werden solle, da Oma und Opa Pasulke jetzt in die Jahre gekommen seien und das nicht mehr könnten. Eine pragmatische Lösung wäre – da Stadtgrün keine Kohle hat und Oma und Opa Pasulke nicht mehr können – andere Anwohner nach dem Motto „unser Dorf soll schöner werden“ zu motivieren, die Pflege des Straßenbegleitgrüns zu übernehmen. Das entsprechende Werkzeug wird jeder in seinem Schuppen haben. Nebenbei trägt so eine gemeinschaftliche Aktion vielleicht ja auch zu einer guten Nachbarschaft bei, aus denen Straßenfeste entstehen könnten. Ein weiteres kleines Randthema waren die Kohlezüge zum Kraftwerk Farge und dass es doch zurzeit so schön ruhig ist, da das Kraftwerk zur großen Revision abgeschaltet ist. Rein theoretisch könnte es auch so bleiben. Eine kleine Exkursion über Burn Dörpen im Umland zeigt jedem, dass das Kraftwerk zur Versorgung des Elbeweserraums eigentlich überflüssig ist! Deshalb baut Tennet jetzt auch ein 380kV-Umspannwerk fürs Kraftwerk, damit Gaz de France Suez Paris mit dem Strom aus Farge versorgen kann, wenn die Atomkraftwerke in Frankreich im Sommer oder Winter mal kein Kühlwasser haben. Und natürlich, weil die Bürgerstiftung des Ortsamtsleiters auf die Kohle aus Farge angewiesen ist. Den ersten dramaturgischen Höhepunkt setzte die Bürgerinitiative Turnerstraße. Worum geht es? Es geht, wie der Name schon sagt, um die Turnerstraße, eine Straße, die ich persönlich seit ca. 50 Jahren kenne und nutze – zu Anfang mit dem Fahrrad, jetzt mit dem Auto. Der … Weiterlesen

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Ortsamtsleiter auf Orwells Spuren

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Der öffentliche Bolzplatz auf der Bahrsplate in Blumenthal wurde erst am 12. Juli feierlich eingeweiht, da sollte er schon Thema beim Beirat werden. Der Platz wird nämlich durch die Bürgerstiftung Blumenthal videoüberwacht. Es gibt auch 2 Hinweisschilder dazu. Auf dem Gelände selbst ist zwar keine Videokamera angebracht, laut Pressebericht im Weser Report vom 13. Juli soll sich jedoch im Bereich der Privatwohnung des Ortsamtsleiters eine „Hochleistungskamera“ befinden. Eine Überraschung, denn es wurde zu keinem Zeitpunkt davon gesprochen. Zumindest nicht öffentlich. In einer kurzen ‘Einführung zur Überwachung mit Videokameras und zum Einsatz von Webcams durch nicht-öffentliche Stellen’ führt die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen aus, dass öffentliche Plätze nur von der Polizei unter besonderen gesetzlichen Voraussetzungen im Polizeirecht videoüberwacht werden dürfen. Soviel zur Theorie. Reagiert wurde durch Volker Menge (PIRATEN Bremen-Nord) der eine Anfrage an den Beirat zur Beiratssitzung am 14. Juli 2014 gestellt hat und folgende Fragen aufwarf: Wann wurde der Beirat über eine Videoüberwachung informiert? Wie steht der Beirat dazu, dass die Videoüberwachung in Händen der Bürgerstiftung liegt? Sieht der Beirat einen Interessenkonflikt, wenn der Ortsamtsleiter, Herrn Nowack, und Beiratsmitglieder, die Herren Geis (SPD), Schwarz (CDU) und Pfaff (CDU), gleichzeitig den Vorstand der Bürgerstiftung bilden. Wie steht der Beirat dazu, dass der Ortsamtsleiter in seiner Privatwohnung die Alleinherrschaft über eventuell gespeicherte Bilder oder Videoaufzeichnungen hat? Wie steht der Beirat dazu, dass eine öffentliche Fläche videoüberwacht wird? Die anwesenden Bürger waren teils überrascht, ob der Information über die Videoüberwachung und begrüßten die Anfrage. Der Ortsamtsleiter schien nicht so angetan. Mit einem Satz verwies er darauf, dass die Anfrage nicht sofort behandelt werde und der Beirat nunmehr 6 Wochen Zeit habe, die Fragen zu beantworten. Damit schnitt er den Beiratsmitgliedern sofort jegliche Möglichkeit zur Äußerung ab. Auch lehnte er kategorisch den späteren Eilantrag eines Beiratsmitglieds zur Sache … Weiterlesen

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