Monatsarchiv: Februar 2013

Stammtisch im Februar

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Hallo zusammen, unser erster Stammtisch 2013 steht an. Wir laden daher alle sehr herzlich am Dienstag den 19.02.2013 um 19 Uhr in die Gaststätte Selma die Kuh in der Breite Straße 12 ein. Wir werden vorher eine Vorstandssitzung abhalten, die folgende vorläufige Tagesordnung hat: Begrüßung, Protokollführer und Versammlungsleiter bestimmen Feststellung ob Presse anwesend ist (deren Zulassung) Beschlussfähigkeit feststellen Nachträglich dringende Tagesordnungsergänzungen Finanzbericht, Mitgliederanzahl und Aktueller Kontostand Umlaufbeschlüsse vortragen (falls vorhanden) Planung der BreNor (Ideen, Infos) LPT in Bremen-Nord Beiräte (Berichte, Planung) Presse für den KV Bremen-Nord Zwischenbericht zur Website und Projekten Auf die Möglichkeit zu Spenden hinweisen Nächsten Termin für Vorstandssitzung verkünden Ende der Vorstandsitzung Alle sind dazu eingeladen bei den einzeln Punkten mitzudiskutieren und ihre Idee einzubringen. Danach wird der normale Stammtisch weitergeführt. Für den Kreisvorstand Ralf Schwenke

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PIRATEN mit neuen Segeln und Änderhaken für das Schiff Bremen-Nord

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Der Kreisverband Bremen-Nord der PIRATEN sticht 2013 mit neuem Schwung in die politische See. Auf der Kreismitglieder-Versammlung im Dezember 2012 hatte die Piratenpartei Bremen-Nord einen neuen Vorstand gewählt. Dieser besteht aus Johannes Kolbe (Vorsitzender), Ralf Schwenke (Stellv. Vorsitzender) und den Beisitzern Volker Groos und Reinhard Schmitz. Aber auch die inhaltliche Arbeit war nicht zu kurz gekommen.

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Der jährliche Datenbrief

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Der jährliche Datenbrief ist eine Forderung des CCC und soll es dem Bürger ermöglichen, sein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wahrzunehmen. Er soll des Weiteren das unnötige Sammeln von personenbezogenen Daten aufwendig und damit unattraktiv machen. Ein jährlich zu versendender Datenbrief, soll den Bürger über Art, Umfang und Inhalt aller gesammelten Daten unterrichten und ihn über die Weitergabe von Daten informieren. Angesichts des neuen Meldegesetzes, wäre insbesondere die Informationen über die Weitergabe von Daten für den Bürger von hohem Interesse. Er sollte in einem solchen Brief auch über die Möglichkeiten des Widerspruchs bezüglich der Weitergabe von Daten informiert werden. Der KV Bremen Nord schließt sich der Forderung des CCC an und fordern die Einführung für alle Datenerhebenden Stellen im Land Bremen. Des Weiteren soll der Datenbrief im Bremischen Datenschutzgesetz verankern werden. 09.12.2012  

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Markierung durch künstliche DNA

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Eine neue Technologie, die Markierung von Wertsachen durch künstliche DNA-Spuren (DNA = Deoxyribonucleic acid), wird auch im Land Bremen angewandt. Mit dieser Markierung sollen diese Wertsachen auch nach Entwendung später durch die Behörden, wie etwa die Polizei, identifiziert und dem rechtmäßigen Eigentümer zurückgegeben werden. Eine Art Zahlenschloss der Neuzeit. Es soll eine weitere Schwelle für Diebe aufgebaut werden, da auch vor der Markierung gewarnt wird („Dieses Haus ist mit DNA-Spuren geschützt“ o.ä.) Die Piraten des Kreisverbandes Bremen-Nord sind der Meinung, dass diese Markierung aber auch missverstanden und miss-interpretiert werden kann und wird. Die DNS-Markierung ist ein weiteres Mittel, seine Wertsachen zu schützen, so wie sichere Türen und geschlossene Fenster den Einbruch in die Privaträume erschweren und verhindern können. Es ist keine Garantie in jeglicher Form. Oft wird von den Herstellern, aber auch durch die Behörden, die sich um die Sicherheit bemühen, die neue Technologie als „Allheilmittel“ „verkauft“. Die Piraten setzen sich dafür ein, die Bürgerinnen und Bürgern im Land Bremen aufzuklären. Die Tatsache, dass bei der Anwendung dieser DNA-Markierung personenbezogene Daten u.a. bei einem Unternehmen im Ausland gespeichert werden, muss genauso vermittelt werden wie die Erfahrungen mit der neuen Technologie der letzten Jahre. Der Kreisverband Bremen-Nord setzt sich dafür ein, dass eine Speicherung der personenbezogenen Daten erst nach einem Diebstahl durchgeführt wird, also erst bei Bedarf und nicht im Voraus auf Vorrat. Die Piraten in Bremen-Nord sehen des weiteren sehr kritisch, dass von behördlicher Seite (z.B. Polizei, Beiräte) Werbung für diese von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen angebotene Dienstleistung gemacht wird. Gerade im Land Bremen gab es dazu Pilotprojekte in den Städten Bremen und Bremerhaven. Die daraus resultierenden Zahlen sagen keine Verbesserung der Diebstahlzahlen aus. Befragungen von Straftätern, die Einbrüche vollzogen haben, zeigen auch, dass es oftmals keine Rolle spielt, ob markiert worden ist oder nicht. Die Ware wird weiterhin auf den … Weiterlesen

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